Allgemeiner Datenschutzhinweis der LEGER GmbH

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung ist:

LEGER GmbH

Pumpen und Regelungstechnik

Mühlstraße 54

90547 Stein Deutschland

Tel. +49 911 984648-60

E-Mail: info@leger-pumpen.com Website: www.leger-pumpen.de

 

Die LEGER GmbH Liefert Pumpen, Armaturen und Dienstleistungen in den deutschsprachigen Raum.

 

Die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten der LEGER GmbH sind: Datenschutzbeauftragter der LEGER GmbH

Mühlstraße 54

90547 Stein bei Nürnberg Deutschland

E-Mail: datenschutz@leger-pumpen.com

Dieser Hinweis stellt eine allgemeine Information über die Erhebung und Verarbeitung perso- nenbezogener Daten der LEGER GmbH im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit dar. Ferner beinhaltet dieser Hinweis die Bedingungen für die Nutzung der Website der LEGER GmbH.

Zusätzlich zu dieser Information kann LEGER für besondere Verarbeitungen weitere, ergänzende Informationen insbesondere mit Angaben zur jeweiligen Verarbeitung, Verarbei- tungszwecken, den betroffenen Kategorien von Daten, den Empfängern dieser Daten, der Rechtsgrundlage der Verarbeitung und der Speicherdauer zur Verfügung stellen.

 

 

Teil 1: Verarbeitung personenbezogener Daten bei LEGER

 

Im Rahmen der Geschäftstätigkeit der LEGER GmbH (Vermarktung, Vertrieb, Beratung, Lieferung, Wartung und Reparatur von Produkten und Dienstleistungen der LEGER GmbH) werden – über die in Teil 2 des Allgemeinen Datenschutzhinweises genannten Ver- arbeitungen hinaus – personenbezogene Daten von Geschäftspartnern, Kontaktpersonen von Geschäftspartnern sowie weiteren Interessierten (einschließlich Bewerbern) insbeson- dere durch E-Mail Kontakte, per Post, Telefax sowie telefonische und persönliche Gespräche erhoben. Dabei können personenbezogene Daten auch von Geschäftspartnern, wie etwa Vertriebs- und Servicepartnern der LEGER GmbH übermittelt werden.

1. Daten

Folgende Kategorien von Daten können erhoben und empfangen werden:

  • Name, Vorname,
  • biografische Daten inkl. Profilbild (falls freiwillig angegeben),
  • Arbeit- oder Auftraggeber, Firma,
  • berufliche Position,
  • Kontaktdaten: Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon, Telefax,
  • Interesse an bestimmten Dienstleistungen (Auswahl),
  • Aufträge, Abwicklung von Aufträgen,
  • Finanzinformationen, insbesondere Kontodaten sowie

LEGER verarbeitet keine besonderen Kategorien von Daten; bitte achten sie darauf, dass sie der LEGER keine sensitiven Daten zur Verfügung stellen.

Ferner wendet sich das Angebot von LEGER nur an Personen über 18 Jahre.

Die Bereitstellung dieser personenbezogenen Daten kann für einen Vertragsabschluss erfor- derlich und gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben sein. Werden diese Daten ganz oder teilweise nicht zur Verfügung gestellt, ist ein Vertragsabschluss gegebenenfalls nicht möglich oder ein Vertrag kann nicht durchgeführt werden.

 

2. Empfänger von Daten

Ihre personenbezogenen Daten werden von LEGER verarbeitet. LEGER setzt Auftragsverarbeiter ein. Dies können Unternehmen des Partnernetzwerks von LEGER, aber auch Drittunternehmen im Europäischen Wirtschaftsraum sein. Eine Übermittlung an Empfänger außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums findet allgemein nicht statt (zu Aus- nahmen sehen Sie bitte die Hinweise zu besonderen Verarbeitungen im Teil 2).

 

3. Verarbeitungszweck

LEGER verarbeitet die erhobenen oder an sie übermittelten Daten zur Abwicklung ihrer Geschäftstätigkeit, insbesondere der Begründung und Erfüllung von Geschäftsabschlüssen sowie der Geschäftskommunikation einschließlich des Direktmarketings.

 

4. Rechtsgrundlage

Soweit uns für die Verarbeitung personenbezogener Daten eine Einwilligung erteilt wird, dient Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der EU Datenschutz-Grundverordnung („DS-GVO“) als Rechts- grundlage dafür. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten für die Anbahnung oder die Erfüllung eines Vertrages mit einer betroffenen Person ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DS-GVO die Rechtsgrundlage. Soweit die Verarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen der LEGER GmbH (etwa Aufbewahrungspflichten) erforderlich ist, ist Rechtsgrundlage

Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DS-GVO. Ferner werden personenbezogene Daten zur Wahrneh- mung berechtigter Interessen von LEGER und Dritten gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS- GVO verarbeitet. Berechtigte Interessen liegen in der Funktionsfähigkeit des IT-Systems der LEGER GmbH, der Vermarktung der Produkte und Dienstleistungen der LEGER GmbH sowie der rechtlich gebotenen Dokumentation von Geschäftskontakten.

 

5. Verfahren bei Einwilligungen und Widerrufen

Sie können die Einwilligung zur Erhebung und Nutzung der personenbezogenen Daten je- derzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Wi- derruf oder der aufgrund anderer Erlaubnisgründe erfolgten Verarbeitung berührt wird. Der Widerruf ist zu richten an: datenschutz@leger-pumpen.com.

 

6. Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Personen werden gelöscht oder gesperrt, so- bald der Zweck der Verarbeitung oder Speicherung entfällt. Eine Speicherung über diesen Zeitraum hin erfolgt nur solange und soweit dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen LEGER unterliegt, vorgesehen wurde.

 

7. Automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling

Sie werden keiner ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Pro- filing – beruhenden Entscheidung unterworfen.

 

8. Datenschutzrechte der Europäischen Union

Sie haben gegenüber LEGER ein Recht auf Auskunft über die betreffenden personen- bezogenen Daten sowie auf Berichtigung, Löschung oder auf Einschränkung der Verarbei- tung wie auch ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung dieser Daten. Auskunftsan- sprüche sind zu richten an: datenschutz@Leger-pumpen.com. Darüber hinaus steht Ihnen ein Be- schwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde in der Europäischen Union zu.

 

Teil 2: Besondere Verarbeitungssituationen

Es gelten hierzu ergänzend auch die Angaben unter Teil 1.

 

I. Bereitstellung der LEGER Website und Verwendung von Cookies

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf die Website von LEGER und bei jedem Abruf einer Datei auf unserer Website erfassen die IT-Systeme von LEGER automatisiert Daten und Informationen vom aufrufenden Medium und speichern diese in einer Protokolldatei auf dem jeweiligen Server von LEGER. Auf der von LEGER Website werden Cookies einge- setzt. Bei Cookies handelt es sich um Dateien, die auf dem, vom Nutzer jeweils eingesetzten Medium gespeichert werden. Bei einem Zugriff auf eine Website von LEGER kann ein Cookie auf dem Medium des Nutzers gespeichert werden. Cookies erlauben eine eindeutige Identifizierung des Mediums bei einem erneuten Aufrufen der Website.

 

1. Verarbeitungszweck

Die in Protokolldateien gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Die LEGER GmbH setzt Cookies ein, um ihre Website nutzerfreundlich zu gestalten und nach einem Wechsel der Website die gewählten Inhalte wieder zur Verfügung zu stellen. LEGER verwendet darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Nutzerver- haltens auf seiner Website ermöglichen. Die Daten der Protokolldateien wie auch aus den Cookies werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer ge- speichert.

 

2. Daten

Folgende Daten können hierbei erhoben werden:

  • Informationen über den verwendeten Browser (Typ/Version) und das Betriebssystem des Nutzers,
  • der Internet-Serviceprovider des Nutzers,
  • die IP-Adresse des Nutzers,
  • Websites, von denen das System des Nutzers auf die LEGER Website gelangt (Ursprungsverknüpfung),
  • Websites, die vom System des Nutzers über die LEGER-Website aufgerufen werden (Folgeverknüpfungen),
  • Inanspruchnahme von Website-Funktionen, eingegebene Suchbegriffe und die Häu- figkeit von Seitenaufrufen,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • die Bezeichnung abgerufener Dateien,
  • die übertragene Datenmenge und
  • den Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden ).

 

3. Empfänger von Daten

LEGER setzt bei der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Bereitstel- lung von Websites als Auftragsverarbeiter für Webanalysen und Conversion Tracking Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 in den USA ein. LEGER setzt auch Social Media Plugins von Betreibern sozialer Netzwerke ein (vorgefertigte Links zum jeweiligen Netzwerk), die aber zunächst deaktiviert bleiben und keine Daten an Dritte übertragen. Erst mit Aktivierung der entsprechenden Buttons (erster Klick) werden Daten an diese Betreiber weitergeleitet. Mit einem zweiten Klick werden dann erst Empfehlungen über- mittelt. Bei den Betreibern handelt es sich um Google Inc. (Adresse siehe oben) sowie Face- book Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2 in Irland und Twitter Inc.,

 

1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103 in den USA. Daten können dazu an Server in den USA übertragen und dort verarbeitet werden. Für die USA fehlt ein Angemes- senheitsbeschluss der Europäischen Kommission im Sinne des Art. 45 Abs. 1 DS-GVO. Google Inc., Facebook Inc. und Twitter Inc. sind allerdings nach dem EU U.S. Privacy Shield zertifiziert, sodass eine Übermittlung gemäß Art. 46 Abs. 2 Buchst. f) DS-GVO erfolgen darf (Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1250 der Europäischen Kommission vom 12. Juli 2016). Sie können die Erfassung und den Transfer von Daten im Rahmen der Social Media Plugins verhindern, indem Sie die entsprechenden Buttons nicht durch Klicken aktivieren.

Sie können die weitere Erfassung und den Transfer Ihrer Daten durch Google verhindern. Hierzu stellt Google Inc. entsprechende Informationen bereit: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Für weitere Informationen senden Sie bitte eine Mail an datenschutz@Leger-pumpen.com.

 

4. Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage der vorübergehenden Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS- GVO. Die vorübergehende Speicherung der Daten durch das System ist notwendig, um eine Darstellung der Website und die Übertragung abgerufener Dateien auf den Rechner des Nut- zers zu ermöglichen. Der Zweck der Cookies ist, die Nutzung von Websites für den Nutzer zu vereinfachen; einige Funktionen unserer Website können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden.

 

5. Speicherdauer von Protokolldateien

Daten zur Darstellung der Website werden mit Beendigung der jeweiligen Sitzung gelöscht. Protokolldateien werden mit Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungspflichten, spätestens nach 14 Monaten gelöscht.

 

6. Vermeidung von Cookies / Löschung

Durch die Einstellung des Internetbrowsers bzw. des Flash Players kann die Übertragung von Cookies deaktiviert oder eingeschränkt werden. Bereits gespeicherte Cookies können vom Nutzer jederzeit gelöscht werden. Werden Cookies deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der LEGER Website vollumfänglich genutzt werden.

 

7. Links zu anderen Websites

Das Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites (z.B.: Websites der Servicepartner bzw. Social Media Plugins). LEGER hat keinen Einfluss auf Inhalte von Websites Dritter. Für fremde Inhalte, die über Links erreicht werden können, übernimmt LEGER keine Verantwortung und macht sich deren Inhalt nicht zu Eigen. Für die Inhalte der verlinkten Sei- ten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Websites verantwortlich. Bei Bekannt- werden von Rechtsverletzungen wird LEGER derartige Links umgehend entfernen. Bitte informieren Sie uns an datenschutz@Leger-pumpen.com.

 

II. Registrierung

LEGER bietet auf seiner Website die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezoge- ner Daten zu registrieren bzw. registrieren zu lassen.

 

1. Verarbeitungszweck

LEGER nutzt die Registrierung als Grundlage für die elektronische Geschäftskommuni- kation mit Kunden und Servicepartnern.

 

2. Daten

Folgende Daten werden im Rahmen der Registrierung insbesondere die Daten aus der Ein- gabemaske erhoben:

  • Name, Vorname,
  • biografische Daten inkl. Profilbild (falls freiwillig angegeben),
  • Arbeit- oder Auftraggeber, Firma,
  • berufliche Position,
  • Kontaktdaten: Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon, Telefax, Social Media Kontakt,
  • Interesse an bestimmten Dienstleistungen (Auswahl),
  • Finanzinformationen, insbesondere Kontodaten sowie
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners und
  • Datum und Uhrzeit der Anmeldung

 

3. Empfänger von Daten

Ihre personenbezogenen Daten werden von der LEGER GmbH verarbeitet. LEGER setzt autorisierte Servicepartner im Europäischen Wirtschaftsraum als Auftragsverarbeiter ein. Eine Weitergabe an Dritte außerhalb des Partnernetzwerks erfolgt nicht. Eine Übermitt- lung an Empfänger außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums findet nicht statt.

 

4. Rechtsgrundlage

Mit ihrer Registrierung willigen Sie in die dargestellte Verarbeitung ihrer, über die Eingabe- maske eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung im Rahmen einer Einwilligung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO. Die Einwilligung zur Ver- arbeitung ihrer personenbezogenen Daten für die Geschäftskommunikation können Sie je- derzeit widerrufen. Sie können Ihre Einwilligung per E-Mail an datenschutz@Leger-pumpen.com widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Zugang des Widerrufs erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Ohne wirk- same Einwilligung können Sie an keiner elektronischen Geschäftskommunikation teilneh- men. Auch nach Zugang eines Widerrufs kann LEGER die personenbezogenen Daten auf der Grundlage gesetzlicher Aufbewahrungspflichten nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DS- GVO sowie berechtigter Interessen von LEGER und Dritten gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO verarbeiten. Berechtigte Interessen liegen in der Funktionsfähigkeit des IT-Systems der LEGER GmbH sowie der rechtlich gebotenen Dokumentation von Ge- schäftskontakten.

 

5.  Speicherdauer

Die Daten werden nach Widerruf unverzüglich gelöscht, sobald der Zweck der Verarbeitung oder Speicherung entfällt. Eine Speicherung über diesen Zeitraum hin erfolgt nur; solange und soweit dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen LEGER unterliegt, vorge- sehen ist.

 

III.  LEGER Ticketsystem

LEGER betreibt ein Ticketsystem zum Direktvertrieb von Dienstleistungen.

 

1.  Verarbeitungszweck

LEGER nutzt das Ticketsystem für den Vertrieb von Dienstleistungen. Ferner erfolgt die Weiterentwicklung und Optimierung der Gestaltung des Ticketsystems einschließlich der ent- sprechenden Datenauswertung sowie die Verbesserung der seitens LEGER angebote- nen Leistungen.

 

2. Daten

Dabei können neben den für den Betrieb der LEGER-Website verwendeten Datenkate- gorien (siehe hierzu Teil 2 Abschnitt I Ziffer 2) folgende weitere Kategorien von Daten verar- beitet werden:

  • Name, Vorname,
  • biografische Daten inkl. Profilbild (falls freiwillig angegeben),
  • Arbeit- oder Auftraggeber, Firma,
  • berufliche Position,
  • Kontaktdaten: Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon, Telefax, Social Media Kontakt,
  • Interesse an bestimmten Dienstleistungen (Auswahl),
  • Finanzinformationen, insbesondere Kontodaten sowie
  • Datum und Uhrzeit der Anmeldung

 

3. Empfänger von Daten

Ihre personenbezogenen Daten werden von der LEGER GmbH verarbeitet. LEGER setzt Auftragsverarbeiter ein (siehe hierzu auch die Angaben zur LEGER-Website und Verwendung von Cookies in Teil 2 Abschnitt I Ziffer 3). Zur Auftragsabwicklung können dies Unternehmen des Partnernetzwerks, aber auch Drittunternehmen im Europäischen Wirt- schaftsraum sein.

 

4. Rechtsgrundlage

Soweit uns für die Verarbeitung personenbezogener Daten eine Einwilligung erteilt wird, dient Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO als Rechtsgrundlage dafür. Bei der Verarbeitung per- sonenbezogener Daten für die Anbahnung oder die Erfüllung eines Vertrages mit einer be- troffenen Person ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DS-GVO die Rechtsgrundlage. Soweit die Verar- beitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen der LEGER GmbH (etwa Gewährleis- tungspflichten) erforderlich ist, ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DS-GVO. Ferner werden personenbezogene Daten zur Wahrnehmung berechtigter Interessen von Fluid- Partner und Dritten gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO verarbeitet. Berechtigte Interes- sen liegen in der Durchführung von Gewähr- sowie Reparaturleistungen als auch der Ver- marktung der Dienstleistungen der LEGER GmbH und der rechtlich gebotenen Doku- mentation von Geschäftskontakten (siehe hierzu auch die Angaben zu LEGER-Websi- tes und Verwendung von Cookies in Teil 2 Abschnitt I Ziffer 4).

 

5. Verfahren bei Einwilligungen und Widerrufen

Sie können die Einwilligung zur Erhebung und Nutzung der personenbezogenen Daten je- derzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Wi- derruf oder der aufgrund anderer Erlaubnisgründe erfolgten Verarbeitung berührt wird. Der Widerruf ist zu richten an: datenschutz@leger-pumpen.com.

 

6. Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Personen werden gelöscht oder gesperrt, so- bald der Zweck der Verarbeitung oder Speicherung entfällt. Eine Speicherung über diesen

 

Zeitraum hin erfolgt nur solange und soweit dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, de- nen LEGER unterliegt, vorgesehen wurde.

 

IV. LEGER Applikationen (LEGER Apps)

LEGER entwickelt Applikationen zur Diagnose und Steuerung der LEGER-Plattform. Die LEGER-Plattform kann von Geräten mit iPhone, Android und Windows Betriebssystemen benutzt werden. Dabei können Maschinendaten (Ort, Parameter usw.) mit personenbezogenen Daten (Telefonnummer, IMEI-Nummer, Mail-Adressen, Kennungen, usw.) kombiniert werden.

 

1. Verarbeitungszweck

LEGER verarbeitet die über LEGER Apps erhobenen oder an sie übermittelten Da- ten zur Diagnose sowie Steuerung aber auch zur Weiterentwicklung ihrer Plattform und Dienstleistungen.

 

2. Daten

Dabei können folgende Kategorien von Daten verarbeitet werden:

  • Name, Vorname,
  • Arbeit- oder Auftraggeber, Firma,
  • Kontaktdaten: Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon, Telefax, Social Media Kontakt,
  • technische Informationen über das eingesetzte Smartphone, Tablet oder anderes technisches Gerät, welches bei der Nutzung der App übermittelt wird (z.B. IP Adresse oder Android IP, GPS Daten, usw.) und
  • auftragsbezogene Daten.

 

3. Empfänger von Daten

Ihre personenbezogenen Daten werden von der LEGER GmbH verarbeitet. LEGER setzt Auftragsverarbeiter ein (siehe hierzu auch die Angaben zur LEGER-Website und Verwendung von Cookies in Teil 2 Abschnitt I Ziffer 3). Zur Auftragsabwicklung können dies Unternehmen des Partnernetzwerks, aber auch Drittunternehmen im Europäischen Wirtschaftsraum sein. Die Übermittlung von Daten über das jeweils eingesetzte Gerät richtet sich nach dem verwendeten Betriebssystem, dem Telekommunikations-Netzanbieter sowie weitere Anbieter für die Datenkommunikation (z.B. WLAN-Betreiber). Bitte beachten Sie die Da- tenschutzhinweise dieser Unternehmen.

 

4. Rechtsgrundlage

Soweit uns für die Verarbeitung personenbezogener Daten eine Einwilligung erteilt wird, dient Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO als Rechtsgrundlage dafür. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten für die Anbahnung oder die Erfüllung eines Vertrages mit einer betroffenen Person ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DSGVO die Rechtsgrundlage. Soweit die Verarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen der LEGER (etwa Gewährleistungspflichten) erforderlich ist, ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DSGVO. Ferner werden perso- nenbezogene Daten zur Wahrnehmung berechtigter Interessen von LEGER und Dritten gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO verarbeitet. Berechtigte Interessen liegen in der Durchführung von Gewähr- sowie Reparaturleistungen als auch der Vermarktung der Dienstleistungen der LEGER GmbH und der rechtlich gebotenen Dokumentation von Geschäftskontakten.

 

5. Verfahren bei Einwilligungen und Widerrufen

Sie können die Einwilligung zur Erhebung und Nutzung der personenbezogenen Daten je- derzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf oder der aufgrund anderer Erlaubnisgründe erfolgten Verarbeitung berührt wird. Der Widerruf ist zu richten an: datenschutz@leger-pumpen.com.

 

7. Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Personen werden gelöscht oder gesperrt, so- bald der Zweck der Verarbeitung oder Speicherung entfällt. Eine Speicherung über diesen Zeitraum hin erfolgt nur solange und soweit dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen LEGER unterliegt, vorgesehen wurde.